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   LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2016 - L 6 AS 789/14   

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https://dejure.org/2016,100556
LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2016 - L 6 AS 789/14 (https://dejure.org/2016,100556)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.10.2016 - L 6 AS 789/14 (https://dejure.org/2016,100556)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. Oktober 2016 - L 6 AS 789/14 (https://dejure.org/2016,100556)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 98/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - 1-Euro-Job -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2016 - L 6 AS 789/14
    Er verwies auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 13. April 2011 - B 14 AS 98/10 R -.

    Die Klage ist als reine Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG zulässig (zB BSG Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 98/10 R -).

  • BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 75/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2016 - L 6 AS 789/14
    Für ihn habe aber die rechtliche Obliegenheit aus dem sozialrechtlichen Grundverhältnis gegenüber dem Beklagten aus §§ 21 Abs. 2 SGB X und 60 ff SGB I bestanden, auf mögliche rechtswidrige Umstände seiner Tätigkeit hinzuweisen und die Möglichkeit zur Abhilfe zu geben (BSG, Urteil vom 22. August 2013 - B 14 AS 75/12 R - Rn 25 f).
  • BSG, 27.08.2011 - B 4 AS 1/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2016 - L 6 AS 789/14
    Denn bei der vom Kläger wahrgenommenen AGH handelt es sich um zusätzliche Arbeiten iSd § 16d Abse 1, 2 SGB II. Nach dieser Norm sind Arbeiten zusätzlich, wenn sie ohne die Förderung nicht, nicht in diesem Umfang oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt würden (BSG aaO Rnr 18 mwN und Urteil vom 27. August 2011 - B 4 AS 1/10 R - Rnr 27 mwN).
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